EU-Ministertreffen in Graz zu Zeitumstellung und Mobilität

Die EU-Verkehrs- und Umweltminister treffen sich am Montag und Dienstag zu einem informellen Ministerrat in Graz. Am Montag wird u.a. über die Zeitumstellung debattiert, am Dienstag folgt die gemeinsame Sitzung der EU-Verkehrs- und Umweltminister. Danach sprechen die EU-Verkehrsminister über Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit.

Zum Auftakt befassen sich die EU-Verkehrsminister am Vormittag im Grazer Congress mit der Zeitumstellung 2019. In einer Online-Umfrage hat die EU-Kommission im Frühherbst 2018 die Bürgerinnen und Bürger der EU zur zweimal jährlich stattfindenden Zeitumstellung befragt, über 80 Prozent der Befragten wünschten ein Ende der Zeitumstellung. Allerdings war die Teilnahme an der Befragung recht gering.

Neben Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) und Verkehrsminister Norbert Hofer ( FPÖ) wird auch EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc an dem informellen Rat teilnehmen. Am Dienstag halten die Umwelt- und Verkehrsminister erstmals einen gemeinsamen informellen EU-Ministerrat ab. Ziel des gemeinsamen EU-Ministerrats ist die Verabschiedung der "Grazer Erklärung", die sich an den Klimazielen von Paris orientieren soll.

Die Polizei hat für das Treffen umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Man habe steirische Kräfte als auch Personal aus anderen Bundesländern im Einsatz. Die EU-Minister werden auch eigenes Sicherheitspersonal dabei haben. Im unmittelbaren Bereich um das Tagungszentrum im Grazer Congress in der Innenstadt gilt ein Platzverbot.

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