Faßmann und Bogner-Strauß: Lob für Jugend- und Bildungsrat

Der Kommissionsvorschlag sehe für Erasmus Plus eine Verdoppelung der Mittel auf 30 Milliarden Euro vor. Zwar sei heute nicht über das Budget gesprochen worden, aber er gehe davon aus, dass es bei einem Beschluss des nächsten Mehrjährigen Finanzrahmens (MFF) nicht zu einer Verringerung kommen werde, so Faßmann. "Wenn es zu einer weitern Erhöhung kommen wird, werde ich mich nicht wehren", sagte der Bildungsminister.

Bei der informellen Diskussion zum Thema Antisemitismus habe sich herausgestellt, dass die sozialen Medien ein Problem darstellten, weil sie zu Hass im Netz beitragen, so Faßmann. Allerdings gebe es hier noch rechtliche und technische Schwierigkeiten die Absender falscher Nachrichten zu identifizieren. Auf die Frage ob Österreich die Ansiedelung der Central European University (CEU) in Wien finanziell unterstütze, meinte er, es sei dem Bund rechtlich verboten, Privatuniversitäten zu unterstützen, er würde sich aber freuen, wenn die "CEU die Unilandschaft Österreichs bereichern" würde.

Bogner-Strauß erklärte, dass im nächsten MFF 1,26 Milliarden Euro für das Europäische Solidaritätskorps vorgesehen seien. Dadurch könnten 350.000 Jugendliche an dem Programm teilnehmen. "Jugendliche können soziale Arbeit leisten und bekommen so die Chance, andere Lebensweisen kennenzulernen." Zehn Prozent des Budgets seien für Jobs und Praktika reserviert, so Bogner-Strauß, um die Lebenshaltungskosten der Jugendlichen abzudecken. Der Rest des Budgets fließe direkt in die Finanzierung von Projekten.

Außerdem habe der Rat die Europäische Jugendstrategie beschlossen, so Bogner-Strauß weiter. Hier seien die Ergebnisse einer Umfrage unter 50.000 Jugendlichen eingeflossen und alle daraus abgeleiteten elf Jugendziele inkludiert worden. Ein weiteres Thema sei die Jugendarbeit im Kontext von Migration und Flucht gewesen, sagte die Jugendministerin. Hier seien sich die Minister einig gewesen, dass Jugendarbeit "einen ganz wertvollen Beitrag zur Integration leisten kann."

Bildungskommissar Tibor Navracics betonte, das seit 2016 bestehende Europäische Solidaritätskorps bleibe eine Toppriorität der Europäischen Kommission. Er freue sich auch, dass es gelungen sei, eine allgemeine Annäherung bei Erasmus Plus zu erzielen. Außerdem lobte er den Beschluss zur automatischen Anerkennung von Bildungsabschlüssen.

Fortgesetzt wird der Rat für Bildung, Jugend, Kultur und Sport am Dienstag. Als Ratsvorsitzende werden der für Sport zuständige Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) und Kulturminister Gernot Blümel (ÖVP) die Räte leiten.