Abstimmung über designierte EU-Kommissionspräsidentin

Das Europaparlament stimmt am Dienstag in Straßburg über die als Präsidentin der neuen EU-Kommission nominierte deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ab. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich nach einem Marathongipfel Anfang Juli auf die CDU-Politikerin geeinigt und somit die Spitzenkandidaten bei der Europawahl Ende Mai übergangen.

Von der Leyen wäre die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission. Sie kann sich auf Rückhalt in der Europäischen Volkspartei (EVP) stützen, der größten Fraktion in der EU-Volksvertretung. Die Wahl der langjährigen deutschen Ministerin gilt jedoch nicht als gesichert. Mit neuen Zusagen wie mehr Klimaschutz und mehr Parlamentsrechte warb sie bei den anderen Fraktionen vor der Wahl um Unterstützung. Am Dienstagvormittag tritt sie noch einmal vor die Abgeordneten, um sich deren Fragen zu stellen.

Die Kandidatin benötigt die absolute Mehrheit der aktuell 746 Mitglieder der EU-Volksvertretung, also 374 Stimmen. Fällt die CDU-Politikerin durch, müssten die EU-Staats- und Regierungschefs binnen eines Monats einen "neuen Kandidaten" vorschlagen.

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