Borrell: EU-Sanktionen gegen Moskau betreffen Öl und Banken

Zudem ist neben dem Vorgehen gegen Ölimporte aus Russland auch ein Ausschluss weiterer Banken aus dem internationalen Kommunikationsnetzwerk Swift vorgesehen, wie der Spanier beim Kurznachrichtendienst Twitter schrieb.

Details nannte er allerdings nicht. Die EU-Kommission wollte noch am Dienstagabend ihren Vorschlag für ein sechstes Sanktionspaket an die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union übermitteln. Es wurde damit gerechnet, dass er dann Mittwochfrüh von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen öffentlich im EU-Parlament präsentiert wird.

Nach Angaben aus EU-Kreisen sollen die Ölimporte aus Russland über ein weitreichendes Embargo spätestens im Laufe des Winters gestoppt werden. Ausnahmeregelungen dürfte es demnach aber für die Slowakei und Ungarn geben. Die beiden Länder sehen sich nicht in der Lage, ihre Importe aus Russland schnell zu ersetzen.