Deutsche Diplomatin Schmid wird OSZE-Generalsekretärin

Die OSZE-Mitgliedsstaaten haben beim Ministerrat am Freitag die Führungspositionen der Organisation neu besetzt. Mit der deutschen Spitzendiplomatin Helga Schmid kürte die in Wien beheimatete Organisation für Sicherheit für Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ein außenpolitisches Schwergewicht zur Generalsekretärin. Die 59-jährige Schmid leitete zuletzt das Generalsekretariat der Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) und spielte damit eine gewichtige Rolle in der EU-Diplomatie.

Im Sommer war die zunächst geplante Verlängerung der damaligen OSZE-Amtsträger am Widerstand einzelner Staaten gescheitert. Für das vom albanischen OSZE-Vorsitz vorgeschlagene Personalpaket gab es nun jedoch den erforderlichen Konsens der 57 Mitgliedsstaaten.

Teresa Ribeiro, die bisherige Staatssekretärin für auswärtige Angelegenheiten in der portugiesischen Regierung, übernimmt ab sofort den Posten der OSZE-Beauftragten für die Freiheit der Medien. Abgesehen von ihrer diplomatischen Karriere war die 66-jährige Ribeiro in der Vergangenheit auch im Medienbereich tätig gewesen.

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Der italienische Ex-Abgeordnete Matteo Mecacci leitet das insbesondere auf Wahlbeobachtung spezialisierte Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE (ODIHR) mit Sitz in Warschau. Der 45-jährige Italiener, der sich zuletzt in einer NGO für die Rechte der Bevölkerung von Tibet engagierte, hatte bereits OSZE-Wahlbeobachtungsmissionen im postsowjetischen Raum angeführt.

Mit dem ehemaligen Außenminister Kasachstans sowie Ex-Botschafter seines Landes in Wien, Kairat Abdrachmanow (Qairat Äbdirachmanow), übernimmt erstmals auch ein Vertreter des postsowjetischen Raums eine der vier OSZE-Spitzenfunktionen: Der 56-jährige Diplomat wird in den nächsten drei Jahren, der Amtszeit für die OSZE-Spitzenposten, als Hochkommissar für nationale Minderheiten fungieren.