Deutschland und Frankreich werben für Corona-Aufbauplan

Der Wiederaufbauplan werde Dienstag von den Wirtschafts- und Finanzministern diskutiert, sagte der deutsche Finanzminister Olaf Scholz bei einem gemeinsamen Auftritt mit seinem französischen Kollegen Bruno Le Maire.

Paris und Berlin hatten am Montag ein gemeinsames Konzept für den Wiederaufbauplan vorgelegt. Die 500 Milliarden Euro sollen demnach von der EU-Kommission als Kredite am Kapitalmarkt aufgenommen und dann über den EU-Haushalt als Zuwendungen verteilt werden. Während zum Beispiel Italien den Plan positiv aufnahm, äußerte Österreich prompt Vorbehalte. Nötig ist Einstimmigkeit im Kreis der 27 Länder.

Le Maire unterstrich die historische Dimension der deutsch-französischen Initiative. Zum ersten Mal habe man sich darauf verständigt, gemeinsam Schulden in Europa aufzunehmen, um Investitionen zu finanzieren. "Das ist ein historischer Schritt für Frankreich und Deutschland und das ist auch ein historischer Schritt für die gesamte EU", sagte der französische Finanzminister. Die Coronakrise vergrößere die wirtschaftlichen Kluften in der Gemeinschaft. Solidarität sei nun entscheidend.