Erste EU-Staaten erhalten Geld aus dem Corona-Aufbaufonds

Die EU-Kommission hat mit der Auszahlung von Coronahilfen aus dem neuen europäischen Aufbaufonds begonnen. Die ersten Beträge seien am Dienstag an Portugal, Belgien und Luxemburg überwiesen worden, teilte die für den Fonds zuständige Brüsseler Behörde mit. Portugal hat demnach 2,2 Milliarden Euro erhalten, Belgien 770 Millionen Euro und Luxemburg 12,1 Millionen Euro. Die Beträge entsprechen 13 Prozent des Betrages, auf den die Länder voraussichtlich insgesamt Anspruch haben.

Wie einer Kommissionssprecherin mitteilte, haben insgesamt 16 Staaten Vorauszahlungen aus dem Fonds beantragt. Die EU-Kommission sei entschlossen, diesse "sehr schnell" zu genehmigen und zwar "innerhalb von Tagen". Unklar war indes weiterhin das Schicksal des von der Kommission als mangelhaft beurteilten polnischen Wiederaufbauplans, nachdem eine entsprechende Frist der Brüsseler Behörde am Sonntag verstrichen ist. Auf mehrere Fragen wollte der Sprecher nicht sagen, was das bedeute. Man arbeite daran, "unsere Beurteilung so schnell wie möglich abzuschließen".

Das Corona-Wiederaufbauprogramm der EU sieht nach angepassten Preisen Hilfen in Höhe von insgesamt 800 Milliarden Euro vor. Das Geld soll helfen, die durch die Pandemie entstandenen wirtschaftlichen Schäden zu bewältigen. Finanziert wird es über Schulden, die bis 2058 gemeinsam getilgt werden sollen.

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Kern ist des Programms ist die sogenannte Aufbau- und Resilienzfazilität (RRF), aus der nun die ersten Gelder ausgezahlt wurden. Sie ermöglicht die Vergabe von Zuschüssen in Höhe von insgesamt 338 Milliarden Euro sowie von Krediten.