EU entsendet Grenzbeobachter nach Armenien

Die Europäische Union entsendet rund hundert Grenzbeobachter zur Friedenssicherung nach Armenien. Die Außenminister der 27 Mitgliedsländer beschlossen dafür am Montag in Brüssel eine neue Zivilmission namens EUMA (European Union Mission in Armenia), wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell mitteilte. Nach Angaben aus seinem Umfeld werden die Experten in den kommenden Wochen in die umstrittene Region Berg-Karabach an der Grenze zu Aserbaidschan entsandt.

Die zunächst auf zwei Jahre angelegte Mission soll zur Stabilität in dem Grenzgebiet beitragen und Vertrauen zwischen den beiden verfeindeten Ländern aufbauen. Borrell sprach von einer "neuen Phase des EU-Engagements im Südkaukasus". Ziel sei ein "nachhaltiger Frieden in der Region".

"Wir unterstützen das sehr", sagte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) vor der Sitzung. Es sei wichtig, dass die EU dort Engagement zeige, betonte er weiter. Die Krisenlösung dürfte nicht Moskau überlassen werden. Eine österreichische Beteiligung an der Mission "ist jedenfalls in Aussicht genommen", hieß es aus dem Außenministerium.

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Aserbaidschan und Armenien streiten seit dem Zerfall der Sowjetunion um Berg-Karabach. Dabei kamen nach Schätzungen rund 30.000 Menschen ums Leben. Kämpfe im Jahr 2020 mit mehr als 6.500 Toten endeten mit einem von Russland vermittelten Waffenstillstandsabkommen. Dabei musste Armenien große Gebiete aufgeben.

Borrell rechnet nach Angaben aus seinem Umfeld nicht damit, dass die Mission die Spannungen mit Russland weiter verschärft. Moskaus Einfluss im Südkaukasus schwindet laut Experten wegen des Angriffskriegs in der Ukraine.

Nach Brüsseler Angaben hat die armenische Regierung um die EU-Mission gebeten. Bereits im Oktober hatten die Europäer rund 40 Experten für vorerst zwei Monate in das Grenzgebiet entsandt.