EU-Gipfel entscheidet EU-Kandidatenstatus für Ukraine

Die Staats- und Regierungschefs der EU, darunter Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), kommen am Donnerstag und Freitag in Brüssel zusammen, um über den offiziellen Beitrittskandidatenstatus für die Ukraine und Moldau zu entscheiden. Es wird erwartet, dass die EU-Chefs einer entsprechende Empfehlung der EU-Kommission folgen werden. Eine Aufnahme konkreter Beitrittsgespräche ist mit dem Status noch nicht verbunden.

Nehammer warnte im Vorfeld mehrfach vor einer Ungleichbehandlung der Ukraine mit den Staaten des Westbalkans. Er forderte insbesondere, dass die EU auch Bosnien-Herzegowina den Kandidatenstatus zuerkennt. Dem EU-Gipfel geht am Donnerstag ein Treffen mit den sechs Westbalkanstaaten Serbien, Albanien, Nordmazedonien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo und Montenegro voraus. Serbien, Albanien und Nordmazedonien haben in letzter Minute auf einen Boykott des EU-Gipfels verzichtet. Grund für das zunächst beabsichtigte Fernbleiben war das anhaltende Veto Bulgariens gegen EU-Gespräche mit Nordmazedonien, das auch den Start von Verhandlungen mit Albanien blockiert.

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