EU-Kommission stellt "Toolbox" gegen hohe Energiepreise vor

Europäische Haushalte und Unternehmen sollten nach Ansicht der EU-Kommission möglichst schnell vor den rasant steigenden Energiepreisen geschützt werden. Energiekommissarin Kadri Simson stellte am Mittwoch eine sogenannte "Toolbox" mit Werkzeugen vor, die EU-Länder anwenden können, ohne gegen die europäischen Wettbewerbsregeln zu verstoßen. Unter anderem schlägt die Kommission direkte Zahlungen, Steuererleichterungen und Subventionen für kleine Unternehmen vor.

Die Kommission erwägt aber auch mittelfristige Reformen, um den europäischen Energiemarkt auf lange Sicht robuster zu machen. "Es ist wichtig, schutzbedürftige Bürger und europäische Unternehmen zu unterstützen während wir aus der Pandemie kommen und den Aufschwung beginnen", sagte Simson. "Die Kommission hilft Mitgliedstaaten, umgehend Maßnahmen zu ergreifen, um die Konsequenzen für Bürger und Unternehmen diesen Winter zu mildern."

Die "Toolbox" beinhaltet auch mögliche Maßnahmen gegen zukünftige Preisschwankungen. So will die Brüsseler Behörde sich einen Vorschlag für gemeinsame Gaseinkäufe und Gasreserven genauer anschauen. Auch soll die Konstruktion des europäischen Energiemarktes unter die Lupe genommen werden. Die mittelfristigen Maßnahmen der "Toolbox" sollen bei einem EU-Gipfel Ende kommender Woche besprochen werden.

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