EU-Kommission: Einreisestopps sollen ab Juli gelockert werden

Die in der Coronakrise verhängten Einreisestopps sollen nach einer Empfehlung der EU-Kommission bis Ende Juni verlängert und dann schrittweise aufgehoben werden. Bis dahin sollten die EU-Staaten eine Liste von Ländern erarbeiten, für die die Beschränkungen am 1. Juli aufgehoben werden könnten, schlug die EU-Behörde vor. Welche das sein könnten, ließ sie offen.

Grundlage der Entscheidung sollten die epidemiologische Situation in den Ländern sowie deren Reaktion auf das Coronavirus sein. Ebenso solle bei der Entscheidung berücksichtigt werden, ob das Land selbst EU-BürgerInnen einreisen lässt.

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Konkret wurde die EU-Kommission nur mit Blick auf die sechs Balkanstaaten Albanien, Kosovo, Nordmazedonien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro und Serbien, die alle die EU-Integration anstreben. Für sie solle vom 1. Juli an der Einreisestopp aufgehoben werden, weil die epidemiologische Situation dort vergleichbar mit dem EU-Durchschnitt oder besser sei.

Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst zu verbieten. Der Einreisestopp war bereits zweimal um jeweils 30 Tage verlängert worden und gilt derzeit bis zum 15. Juni. Es gelten Ausnahmen unter anderem für EU-BürgerInnen, ÄrztInnen und Pflegekräfte.

Für Länder, aus denen ab Juli noch keine freie Wiedereinreise erlaubt ist, plädiert die EU-Kommission für weitere Ausnahmen - etwa für internationale StudentInnen. Über solche Einreisebeschränkungen kann jedes Land für sich entscheiden. Die EU-Kommission versucht jedoch, das Vorgehen zu koordinieren.