EU-Kommissionsanwärterin Goulard muss sich Anhörung stellen

Wegen anhaltender Zweifel an ihrer Eignung für den Posten des EU-Binnenmarktkommissars muss sich die Französin Sylvie Goulard am Donnerstag einer zweiten öffentlichen Anhörung im EU-Parlament stellen. Bedenken gegen die Kandidatin von Präsident Emmanuel Macron gibt es unter anderem wegen Ermittlungen der EU-Anti-Betrugsbehörde Olaf und französischer Behörden.

Die Behörden beschäftigen sich mit der Frage, ob Goulard einen früheren Mitarbeiter zeitweise zu Unrecht vom EU-Parlament bezahlen ließ. Zudem wird im Europaparlament kritisch gesehen, dass Goulard in ihrer Zeit als Europaabgeordnete eine hoch dotierte Beratertätigkeit für eine Denkfabrik des Investors Nicolas Berggruen ausübte. Wegen der Affäre um Scheinbeschäftigung war Goulard 2017 als französische Verteidigungsministerin zurückgetreten.

Sollte Goulard nach der zweiten Anhörung an diesem Donnerstag vom EU-Parlament abgelehnt werden, müssten sich Macron und die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen auf einen anderen Kandidaten verständigen. Eigentlich soll die neue EU-Kommission bereits am 1. November ihre Arbeit aufnehmen.

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