EU-Transparenzregister für Impfstoff-Exporte geplant

Im Streit um Corona-Impfstoffe will die EU-Kommission künftig alle geplanten Exporte von Vakzinen aus der Europäischen Union in Drittstaaten erfassen und genehmigen lassen. Die Brüsseler Behörde kündigte am Montag in einer Sitzung mit den 27 EU-Staaten ein sogenanntes Transparenzregister an, wie aus EU-Kreisen zu erfahren war.

Das Register solle binnen weniger Tage in Kraft gesetzt werden und erfassen, welche Hersteller welche Mengen von in der EU produzierten Impfstoffen an Drittstaaten liefern. Zudem benötigten die Hersteller künftig eine Lizenz zum Export, die aber bei Gütern für humanitäre Zwecke regelmäßig erteilt werde. Im Vordergrund stehe die Transparenz, hieß es aus EU-Kreisen.

Hintergrund ist die Impfstoff-Knappheit in der EU und der Streit mit Astrazeneca. Der britisch-schwedische Konzern hatte am Freitag mitgeteilt, dass er zunächst geringere Mengen an die EU liefern werde als vertraglich vereinbart.

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