Finnisches Parlament stimmt über NATO-Beitritt ab

Das finnische Parlament stimmt am Mittwoch über ein Gesetz ab, das den Weg zum NATO-Beitritt des Landes ebnen soll. Mit dem Votum werde um 13.00 Uhr (MEZ) gerechnet, sagte ein Parlamentssprecher. Erwartet wird, dass eine große Mehrheit der Abgeordneten zustimmt. Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Finnland im Mai 2022 ebenso wie das benachbarte Schweden die Mitgliedschaft in der NATO beantragt.

Alle 30 derzeitigen NATO-Mitglieder müssen die Aufnahme der beiden Länder ratifizieren. 28 von ihnen haben das bereits vor längerem getan, die Türkei und Ungarn aber noch nicht. Das Parlament in Budapest will kommende Woche darüber abstimmen. Die Türkei blockiert jedoch seit langem. Sie begründet diese Haltung vor allem damit, dass Schweden aus ihrer Sicht nicht ausreichend gegen Terrororganisationen vorgehe.

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