Grüne wollen für VfGH-Nachfolge "breiter sondieren"

Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler legt sich in der Frage, ob ÖVP oder Grüne den Nachfolger von Wolfgang Brandstetter als Verfassungsrichter nominieren sollen, nicht fest. "Ich glaube wir sind grad in Zeiten, wo man sich ein bisschen zurückhalten muss, was alleinige politische Einflussnahmen betrifft, und vielleicht muss man ja auch breiter sondieren", meinte er laut ORF-"Morgenjournal" am Samstag.

Er wolle hier nicht spekulieren, all dies werde Gegenstand von Beratungen sein. "Und man wird ja sehen, was es da für Möglichkeiten gibt", so Kogler.

Brandstetter selbst hat sich indes stärker von den Äußerungen des suspendierten Justiz-Sektionschefs Christian Pilnacek distanziert. "Ich finde solche Äußerungen, um einen Klassiker von Helmut Zilk zu zitieren, echt zum Kotzen", meinte er Freitagabend in der "ZiB2" des ORF: "Sie können sicher sein, wenn ein Dritter dabei gewesen wäre bei so einem Gespräch, wenn so ein Gespräch gewesen wäre, hätte ich entsprechend reagiert".

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Anlässlich seines Rücktritts am Donnerstag hatte Brandstetter dies noch anders gewichtet. "Wenn Pilnacek Frust abgelassen hat, wollte ich ihm als Freund nicht gleich mit dem Stellwagen ins Gesicht fahren", hatte er sich im "Kurier" gerechtfertigt. Es werfe der den ersten Stein, der noch nie in einer privaten Unterhaltung "eine spaßhafte oder nicht ganz korrekte Bemerkung" gemacht habe.