Irans Armee signalisiert hartes Vorgehen gegen Proteste

Auslöser für die seit Tagen anhaltenden Proteste war der Tod der 22-jährigen Mahsa Amini. Sie war vor einer Woche in einem Krankenhaus in der Hauptstadt Teheran gestorben. Zuvor war sie von der Sittenpolizei wegen eines Verstoßes gegen die strenge islamische Kleiderordnung festgenommen worden.

Die Proteste hatten ihren Ausgangspunkt im überwiegend kurdisch besiedelten Nordwesten des Landes, woher Amini stammt, und weiteten sich schnell auf andere Teile Irans einschließlich der Hauptstadt aus. Die kurdische Menschenrechtsgruppe Hengaw berichtete von 15 Toten und mehr als 700 Verletzten. In iranischen Medien war von 280 Festnahmen allein am Donnerstag die Rede.

Die iranische Regierung reagierte mit Internetsperren. Sie fürchtet offenbar, dass die Proteste die Ausmaße von 2019 erreichen könnten. Damals kamen 1.500 Menschen ums Leben, es waren die bisher schwersten seit der Gründung der Islamischen Republik 1979. Präsident Ebrahim Raisi erklärte am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York, er habe Ermittlungen zu Mahsa Aminis Tod eingeleitet. Es herrsche Meinungsfreiheit im Land, die Verbreitung von Chaos könne aber nicht geduldet werden.

Die deutsche Regierung forderte am Freitag eine rasche Untersuchung des Falls. "Die Bundesregierung ist gleichermaßen bestürzt darüber, dass bei den landesweiten Protesten wegen des Todes von Frau Amini offenbar zahlreiche weitere Menschen ums Leben gekommen sind", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. "Wichtig ist nun eine rasche und umgehende Untersuchung des Todes von Mahsa Amini."