Italiens Premier Conte reicht seinen Rücktritt ein

Eine Woche nach dem erfolgreichen Vertrauensvotum im Parlament reicht der italienische Regierungschef Giuseppe Conte am heutigen Dienstag seinen Rücktritt ein. Der Premier hofft auf ein neues Mandat durch Präsident Sergio Mattarella, um eine Regierung auf breiterer Basis bilden zu können. Conte ist nach dem Austritt der Kleinpartei Italia Viva um Ex-Premier Matteo Renzi aus seiner Koalition im Parlament deutlich geschwächt.

Conte rechnet mit einer Niederlage bei einer am Mittwoch geplanten Abstimmung im Senat über die Justizpolitik der Regierung. Deshalb soll er sich zum Rücktritt entschlossen haben. Sollte es dem seit Juni 2018 amtierenden Premier nicht gelingen, eine neue Regierungskoalition zu bilden, könnte es zu einer Einheitsregierung mit einem beschränkten Programm kommen. Als möglicher Nachfolger Contes gilt der ehemalige EZB-Präsident Mario Draghi.

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