Italiens Regierungschef übersteht Vertrauensabstimmung

Der italienische Regierungschef Giuseppe Conte hat am Dienstagabend die Vertrauensabstimmung im Senat bewältigt. Der 56-jährige Premierminister behauptete sich mit einer knappen Mehrheit von 156 Ja-Stimmen und 140 Gegenstimmen. 16 Senatoren enthielten sich der Stimmen. Obwohl er im Senat nicht die absolute Mehrheit von 161 Stimmen erreichte, kann Conte seinen Regierungskurs fortsetzen. Wie stabil die Regierung künftig sein wird, ist durchaus ungewiss.

Die Senatoren aus den Reihen des Juniorpartners Italia Viva um Expremier Matteo Renzi, der vergangene Woche aus dem Regierungsbündnis ausgetreten war, enthielten sich der Stimme. Zwei Senatoren der oppositionellen Forza Italia trotzten den Anweisungen ihrer Gruppierung und sprachen der Regierung Conte ihr Vertrauen zu.

Die Parteien der oppositionellen Mitte-rechts-Allianz stimmten gegen das Kabinett. Unklarheiten bei den Wahlprozeduren führten zu einer erheblichen Verspätung bei der Ergebnisverkündung. Lega und die Rechtspartei Fratelli d ́Italia bekundeten nach der Vertrauensabstimmung, dass sie um ein Gespräch mit Präsidenten Sergio Mattarella bitten wollen.

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