Künftige Grazer Koalition präsentiert sich im Rathaus

Die neue Grazer Stadtkoalition aus KPÖ, Grünen und FPÖ wird am Samstag Schlag 12.00 Uhr im Rathaus ihr neues "Programm für Graz" vorstellen. Die Ressortverteilung war bereits Mitte der Woche bekannt gegeben worden, Wahlsiegerin Elke Kahr wird erste KPÖ-Bürgermeisterin von Graz. Zur künftigen Koalition gehört auch die SPÖ, die zwar knapp einen Stadtsenatssitz verfehlte hatte, aber dennoch das auf Soziales, öffentlichen Verkehr und Umwelt ausgerichtete Programm mittragen will.

Am Freitagabend hatten noch die Parteigremien getagt, das Programm gilt vorbehaltlich deren Zustimmung, wovon nach dem bisherigen Verlauf der Gespräche aber auszugehen ist. Vizebürgermeisterin wird die Grüne Judith Schwentner. Bereits von 2008 bis 2012 hatte es - in einer Koalition mit dem ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl, der am 26. September 2021 die GR-Wahl verloren hatte - mit Lisa Rücker eine Grüne Vizebürgermeisterin gegeben.

Die Weichen sind auch für das Stadtparlament gestellt. Der Gemeinderat wird sich am Mittwoch, 17. November um 11.00 Uhr konstituieren. Die KPÖ hatte die ÖVP (25,91 Prozent, minus 11,88) überholt und sich mit 28,84 Prozent (2017: 20,34) auf den ersten Platz gereiht. Es folgten die Grünen, die FPÖ, die SPÖ und NEOS.

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