Massenamnestie in Myanmar

Im Rahmen einer Massenamnestie sollen in Myanmar mehrere prominente Ausländer freigelassen werden. Sie waren von Gerichten, die von der Militärjunta kontrolliert werden, zu teils langjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Der australische Wirtschaftsprofessor Sean Turnell, die ehemalige britische Botschafterin im Land, Vicky Bowman, ihre Ehemann Htein Lin und der japanische Journalist Toru Kubota würden laut Medienberichten noch am Donnerstag aus dem Gefängnis kommen.

Insgesamt würden mehr als 5.700 Gefangene freikommen, davon fast 700 Frauen, hieß es mit Verweis auf Angaben der Militärregierung. Die Begnadigungen wurden aufgrund des Nationalfeiertags gewährt. Das südostasiatische Land, das früher als Burma bekannt war, gewährt zu diesem Anlass immer wieder Amnestien.

Turnell ist der frühere Berater der entmachteten Regierungschefin Aung San Suu Kyi. Er war kurz nach dem Militärputsch vom Februar 2021 festgenommen worden und musste sich wegen eines angeblichen Verstoßes gegen ein Gesetz zu Amtsgeheimnissen vor Gericht verantworten. Ende September wurde er zu drei Jahren Haft verurteilt - zum Entsetzen von Menschenrechtlern in aller Welt. Die australische Regierung hatte immer wieder die Freilassung Turnells gefordert. Auch Professorenkollegen engagierten sich seit vielen Monaten für ihn.

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Vicky Bowman war Anfang September wegen mutmaßlicher Verstöße gegen Einwanderungsbestimmungen zu einem Jahr Gefängnis verurteilt worden. Ihr myanmarischer Ehemann, der Künstler Htein Lin, wurde der Beihilfe beschuldigt und ebenfalls zu einem Jahr Haft verurteilt.

Im Oktober war der japanische Journalist Toru Kubota zu insgesamt zehn Jahren Haft wegen Volksverhetzung und Verstößen gegen die Kommunikations- und Immigrationsgesetze verurteilt worden. Der Dokumentarfilmer war festgenommen worden, nachdem er eine Protestaktion in der größten Stadt Yangon (früher: Rangun) gefilmt hatte.

Seit dem Putsch und der Entmachtung von De-Facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi regiert die Junta mit eiserner Faust. Das Militär geht hart gegen jeden Widerstand vor. Auch Ausländer sind im Visier der Generäle. Suu Kyi sitzt in einem Gefängnis in Einzelhaft und muss sich wegen immer neuer Vorwürfe vor Gericht verantworten. Menschenrechtler sprechen von Schauprozessen.