Merkel: Müssen beim Klimaschutz auch realistisch bleiben

Merkel mahnte das Europäische Parlament am Montag, "dass wir ambitioniert, aber auch realistisch bleiben". Insofern würden die EU-Staats- und Regierungschefs auf ihrem Gipfel am 10. und 11. Dezember kein Ziel einer Reduzierung des CO2-Ausstoßes bis 2030 beschließen, das über 55 Prozent hinausgeht, sagte Merkel bei einer virtuellen Konferenz mit den Europaausschüssen der Mitgliedstaaten und des EU-Parlaments. Schon allein dieses Ziel "erfordert erheblichste Umstellungen in vielen Mitgliedstaaten und eine große, große Kraftanstrengung", sagte Merkel.

"Wir müssen auch immer an unsere industrielle Kraft denken", betonte die deutsche Kanzlerin mit Blick auf Maschinenbau und Autoindustrie. Nach der Pandemie stehe Europa vor einem großen Wettbewerb. Die EU dürfe die Industrie daher nicht "vor eine Transformation stellen, die gar nicht zu bewältigen ist, sondern es muss auch machbar sein". Bei der Umsetzung des 55-Prozent-Ziels plädiere sie für möglichst viel marktwirtschaftliche Instrumente und setze weniger auf die Ordnungspolitik. Die EU-Kommission hatte bei der Reduzierung des Treibhausgases als Ziel bis 2030 "mindestens 55 Prozent" vorgeschlagen, das Europäische Parlament plädiert für 60 Prozent.