Nationalrat mit Pflegelehre und Ende der Corona-Kurzarbeit

Der Nationalrat beschließt am Donnerstag einige Neuerungen in der Pflege. Sie wird als Lehrberuf etabliert, mit drei- bzw. vierjähriger Ausbildung zur Pflegeassistenz bzw. Pflegefachassistenz. Den Bonus für pflegende Angehörige bekommen nun auch jene, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben. Beendet werden die Regeln für die Corona-Kurzarbeit, etwa was die Möglichkeit einer abweichenden Beihilfenhöhe betrifft, und zwar mit Ende September.

Auch ein höherer Energiekrisenbeitrag für Stromerzeuger kommt, wenn diese die Strompreise nicht senken: Die Schwelle für unangetastete Markterlöse von Stromerzeugern wird ab 1. Juni von 140 auf 120 Euro je Megawattstunde Strom herabgesetzt. Darüber hinausgehende "Überschusserlöse" sind grundsätzlich zu 90 Prozent an den Staat abzuliefern. Zu Sitzungsbeginn ist Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) in der Fragestunde zu Gast, danach wendet sich die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, an die Abgeordneten.

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