Netanyahus rechts-religiöse Regierung wird vereidigt

Fast zwei Monate nach der Parlamentswahl in Israel wird die rechts-religiöse Regierung des Siegers Benjamin Netanyahu am Donnerstag in Jerusalem vereidigt. Es ist die am weitesten rechts stehende Regierung, die Israel je hatte. Erstmals sind auch rechtsextreme Politiker in der Koalition vertreten. Der frühere Langzeit-Ministerpräsident Netanyahu kehrt damit nach eineinhalb Jahren zurück an die Macht. In Israels Geschichte war niemand länger im Amt als der 73-Jährige.

Es ist bereits die sechste Regierung, die der rechtskonservative Likud-Vorsitzende bildet. Die neue Regierung will tiefgreifende politische Veränderungen durchsetzen und unter anderem das Justizsystem gezielt schwächen. Die Änderungen könnten laut Experten auch die Aufhebung des aktuell laufenden Korruptionsprozesses gegen Netanyahu bewirken.

Noch vor der Vereidigung wurden mehrere umstrittene Gesetzesänderungen im Parlament durchgesetzt. Diese galten als Voraussetzung für einen gemeinsamen Koalitionsvertrag.

Zum vollständigen Artikel

Alle Inhalte anzeigen