Neue israelische Regierung will baldigst vereidigt werden

Die Fraktionen um den Vorsitzenden der Zukunftspartei, Yair Lapid, bemühten sich zudem um eine Ablösung von Parlamentspräsident Yariv Levin, berichteten Medien am Donnerstag. Hintergrund sind demnach Versuche des Lagers um den langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu, das geplante breite Bündnis von acht Parteien noch zu verhindern.

Ein Sprecher von Lapid äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht. Am Mittwochabend hatte der bisherige Oppositionsführer Lapid Präsident Reuven Rivlin darüber informiert, er habe eine mit Parlamentsmehrheit ausgestattete Koalition mit acht Parteien aus allen politischen Lagern gebildet.

Die Koalition hat demnach eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Knesset-Abgeordneten. Zunächst hatte es geheißen, die noch notwendige Abstimmung und Vereidigung im Parlament werde voraussichtlich erst am Montag (14. Juni) stattfinden.

Teil der Koalition ist unter anderem die ultrarechte Yamina-Partei des Ex-Verteidigungsministers Naftali Bennett. Dieser soll laut einer Rotationsvereinbarung zunächst Regierungschef werden und zwei Jahre später von Lapid abgelöst werden.

Erstmals soll auch eine arabische Partei Teil der israelischen Regierung werden. Damit wird seit zwölf Jahren eine Regierung ohne den rechtskonservativen Regierungschef Netanyahu gebildet.

Damit die ungewöhnliche Koalition ihre Regierungsarbeit aufnehmen kann, muss eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten für sie stimmen.

Es wird damit gerechnet, dass Netanyahus Anhänger bis zur Vereidigung mit aller Macht versuchen werden, das wacklige Bündnis von Lapid und Bennett zum Scheitern zu bringen. Auch nach der Unterzeichnung der Koalitionsvereinbarung gibt es weiterhin Berichte über mindestens einen möglichen Abtrünnigen in den Reihen der Yamina-Partei.