Neustart von Gesprächen um NATO-Erweiterung angekündigt

Im Bemühen Schwedens und Finnlands um einen NATO-Beitritt hat Generalsekretär Jens Stoltenberg einen Neustart der Gespräche mit der Türkei angekündigt. Er habe letzte Woche ein gutes Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geführt, sagte der Norweger am Freitag in der estnischen Hauptstadt Tallinn. Man sei darin übereingekommen, die Beratungen wieder aufzunehmen und Mitte März ein Treffen zwischen Finnland, Schweden und der Türkei in Brüssel einzuberufen.

Dann solle darüber beraten werden, wie der Beitrittsprozess abgeschlossen werden könne. Finnland und Schweden hatten die Mitgliedschaft in dem westlichen Verteidigungsbündnis im vergangenen Mai unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs in der Ukraine beantragt. Den Beitritt müssen alle 30 Nato-Länder ratifizieren. Die Türkei blockiert das Verfahren seit langem. Sie wirft Schweden unter anderem vor, nicht konsequent genug gegen Menschen und Organisationen vorzugehen, die Ankara als terroristisch einstuft.

Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson kündigte bereits am Donnerstag nach wochenlanger Funkstille neue Gespräche zwischen Schweden und der Türkei für März an. Stoltenberg betonte nun, dass es seiner Meinung nach an der Zeit sei, den Beitritt beider Länder zu bestätigen. Das Wichtigste sei jedoch nicht, dass Finnland und Schweden zeitgleich, sondern dass sie so schnell wie möglich beträten. Bisher haben außer der Türkei und Ungarn alle 28 anderen Nato-Staaten den Beitritt der zwei Länder genehmigt. Stoltenberg begrüßte, dass Ungarn damit in der kommenden Woche beginnen will.

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