Österreich beim Vertrauen in Justiz nicht mehr Nummer eins

Von einem Vertrauensverlust in die österreichische Justiz ist in den Eurobarometer-Umfragen nichts zu merken, ganz im Gegenteil. In den vergangenen fünf Jahren kletterte der Wert auf über 80 Prozent. Hinter Österreich reihen sich Luxemburg (78 Prozent), die Niederlande (77 Prozent) und Deutschland (76 Prozent) ein. Das Schlusslicht bildet Kroatien mit 20 Prozent.

Unter zehn Prozent der Befragten in Österreich begründeten ihr Misstrauen mit dem Einfluss der Politik und dem wirtschaftlichen Druck auf die Gerichte und Richter. In Polen und Kroatien waren mehr als die Hälfte dieser Ansicht.

Im Juli will die EU-Kommission sogenannte Rechtsstaat-Berichte zu allen Ländern vorstellen. Darin analysiert sie systematisch den Zustand etwa von Gewaltenteilung, Medienvielfalt und der Unabhängigkeit der Justiz in den EU-Staaten. Erstmals will die Behörde auch Empfehlungen machen, wie die Situation verbessert werden kann.

Die Umfrage wurde zwischen 17. und 24. Jänner 2022 durchgeführt. EU-weit wurden dafür 25.767 Personen befragt, in Österreich waren es 1.015.