Regierungsbildung in Katalonien: Separatist vor Scheitern

In der spanischen Region Katalonien bleibt die Regierungsbildung schwierig. Der Separatist Pere Aragonès wird aller Voraussicht nach auch bei der zweiten Runde zur Wahl des regionalen Ministerpräsidenten am Dienstag im Parlament in Barcelona die erforderliche Mehrheit deutlich verfehlen. Die liberal-konservative Separatistenpartei JuntsxCat, deren Stimmen der linksgerichtete Aragonès benötigt, teilte am Montag mit, sie werde sich wie in der ersten Runde am Freitag enthalten.

Sollte es bis zum 26. Mai keine neue Regierung geben, müsste eine Neuwahl angesetzt werden. "Noch gibt es kein Abkommen (mit der links-republikanischen Partei ERC von Aragonès), aber wir sind optimistisch, dass wir in den nächsten Tagen eine solide Vereinbarung werden erreichen können", erklärte am Montag die Sprecherin von JuntsxCat, Elsa Artadi.

Am Freitag hatten nur 42 der insgesamt 135 Abgeordneten für Aragonès gestimmt - die 33 ERC-Vertreter und die 9 der linksradikalen CUP. Damit verpasste der 38-Jährige die nötige absolute Mehrheit um Längen. Am Dienstag würde ihm eine einfache Mehrheit ausreichen, die aber nun in weite Ferne gerückt ist. Die Sozialisten des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez mit 33 Sitzen und andere Parteien, die gegen die Unabhängigkeit der wirtschaftsstarken Region im Nordosten Spaniens sind, werden erneut gegen Aragonès votieren.

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Bei der vorgezogenen Wahl des katalanischen Parlaments hatten die verschiedenen Parteien, die für eine Abspaltung der Region von Spanien eintreten, am 14. Februar erstmals mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten und damit 74 der 135 Sitze erobert.