Russische Behörden schränken Twitter-Nutzung ein

Zum "Schutz der russischen Bürger" sei nun der Zugriff auf allen mobilen Geräten und auf der Hälfte der stationären Geräte mit sofortiger Wirkung verlangsamt worden. Zugleich drohte die Behörde Twitter mit weiteren Einschränken bis hin zur kompletten Blockade, sollte der US-Konzern weiterhin gegen Gesetze verstoßen. Seit einigen Wochen ist in Russland ein Gesetz in Kraft, das Betreiber sozialer Netzwerke verpflichtet, verbotene Informationen zu suchen und diese zu löschen. Neben kinderpornografischem Material und Verleitung zum Suizid fallen darunter etwa auch Aufrufe zu nicht genehmigten Protesten.

Von Twitter war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Die Regierung in Moskau bemüht sich derzeit um einen größeren Einfluss auf die großen US-Internetplattformen. Die Behörden werfen den Konzernen vor, sich nicht ausreichend an russisches Recht zu halten. Twitter und andere US-Plattformen werden in Russland häufig von Anhängern des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny genutzt. Der Fall Nawalny führte zu landesweiten Protesten gegen die Regierung.