Russland: Angebot zum Verzicht auf Mittelstreckenraketen

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die NATO-Staaten zu einem Verzicht auf die Stationierung landgestützter atomarer Kurz- und Mittelstreckenraketen aufgerufen. Ein Moratorium auf diese Waffen hatte der Kremlchef bereits vor gut einem Jahr vorgeschlagen. Russland bekräftige sein Bekenntnis dazu, sagte Putin dem Kreml zufolge am Montag in Moskau. Die Aufforderung an die NATO zur Prüfung dieses Vorschlags bleibe weiterhin gültig.

Putin verwies dabei auf die "bestehenden Spannungen" entlang der Grenze zwischen Russland und dem westlichen Militärbündnis, die neue Gefahren für die europäische Sicherheit darstellten. "Unter diesen Bedingungen sind Anstrengungen erforderlich, um das Vertrauensdefizit abzubauen", hieß es in der Erklärung. Mit einem Moratorium könnten die Risiken verringert werden, "die sich aus Missverständnissen und Meinungsverschiedenheiten über Raketenwaffen ergeben".

Konkret verlangt Russland eine Garantie dafür, dass die NATO keine landgestützten Aegis-Raketenabwehrsysteme in Europa stationiert. Im Gegenzug wolle Moskau seine Mittelstreckenwaffen des Typs 9M729 nicht im europäischen Raum aufstellen - das heißt im Gebiet Kaliningrad an der Ostsee, sagte Putin. Das sollte gegenseitig überprüft werden können.

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Die NATO hatte Putins Angebot bereits im vergangenen Jahr zurückgewiesen. Hintergrund damals war das Ende des INF-Vertrags zum Verzicht auf landgestützte atomare Kurz- und Mittelstreckenraketen. Dieses Abkommen war im vergangenen Sommer aufgekündigt worden.

Derzeit ringen Russland und die USA um die Zukunft ihres letzten großen atomaren Abrüstungsvertrages. Der New-Start-Vertrag begrenzt die Nukleararsenale beider Länder auf je 800 Trägersysteme und je 1.550 einsatzbereite Atomsprengköpfe. Er läuft Anfang Februar nächsten Jahres aus.