Schallenberg will bei Rückführungen "besser werden"

Sieben von zehn Personen, die in der EU keinen Asylstatus bekommen haben, bleiben trotzdem in Europa, rechnete der Minister vor: "Weil wir es nicht schaffen, sie in ihre Ursprungsländer zurückzubringen." Nach dem Willen Schallenbergs soll die EU dabei sowohl auf Druck als auch auf Zusammenarbeit setzen. In Sachen Zusammenarbeit könne die EU Handel, Entwicklungshilfe und Unterstützung bei der Ausbildung anbieten, aber auch die Visapolitik in die Waagschale werfen.

Was die Rückführungen betrifft, gelten lauf Schallenberg jeweils andere Herkunftsländer als schwierig. Für Österreich nannte er derzeit Somalia, Gambia, den Irak und den Iran. Die Bereitschaft, bei Rückführungen zu kooperieren sei inzwischen "erheblich gestiegen", so der Außenminister in Wien vor Journalisten.

An den Beratungen nahmen auch die Innenminister der EU-Staaten, darunter Karl Nehammer (ÖVP), teil. Der Innenminister äußerte sich jedoch nicht vor Journalisten, offenbar aus Zeitgründen. Nach Abschluss der Beratungen waren noch Äußerungen von Vertretern der EU-Kommission und der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft geplant.