Soldat bei Corona-Kontrolle in Zug im Burgenland attackiert

Die Bundesheersoldaten wollten bei einem Paar im Zug eine Ausweiskontrolle durchführen, als der Mann auf den jungen Steirer losging. Mit Pfefferspray konnte er gebändigt werden. Die genauen Tatumstände sollen noch bei einer Einvernahme geklärt werden.

Der Chef der neuen "Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst", die den alten Verfassungsschutz BVT mit 1. Dezember ersetzt hat, Omar Haijawi-Pirchner, hat bei seiner Amtseinführung davor gewarnt, dass Corona-Maßnahmengegner derzeit eine der größten Gefahren darstellen. "Die Corona-Maßnahmengegner sind derzeit für uns auch die größte Bedrohung, aus Sicht des Verfassungsschutzes, zur aktuellen Zeit in der Republik. Wir müssen hier genau hinschauen und wir müssen mehr über die Ideologien und die Radikalisierung, aber auch über die führenden Personen, die eben verantwortlich sind zum Aufruf zu Protesten, später auch zu Sachbeschädigungen, aber natürlich auch zu Gewalt, lernen", sagte er jüngst in einem Interview mit "Ö1".

In der "Kleinen Zeitung" von Montag äußerte Haijawi-Pirchner Sorge über die steigende Gewaltbereitschaft. "Wenn Steine oder Molotow-Cocktails auf Polizisten oder Gebäude geworfen oder Hände in irgendwelche Richtungen gehoben werden, ist die Grenze des Rechts überschritten. Aber auch in Online-Kommunikation und privatem Umfeld steigt die Gewaltneigung. In Deutschland gab es schon Morde aus diesem Milieu. Das macht mir Sorgen."

Er glaubt auch, dass die geplante Impfpflicht diese Gefahren noch steigern könnte: "Klar ist, dass jede Verschärfung der Maßnahmen auch die Radikalisierung vorantreiben kann. Das könnte durchaus gefährlich werden. Deshalb ist es wichtig, etwas Ruhe in diese Debatte zu bringen und potenzielle Gefährder gezielt anzusprechen, um Deradikalisierung möglich zu machen."