SPÖ-Chefin Rendi-Wagner besucht deutschen Kanzler Scholz

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner trifft am Dienstag den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin zu einem Arbeitsgespräch. Im Mittelpunkt des auf eine Stunde anberaumten Gespräches im Willy-Brandt-Haus stünden die Entwicklungen in der Ukraine, die Folgen des Krieges auf die Preisentwicklung und die Energieversorgung in Europa sowie Wirtschaftspolitik und hier besonders der Umstieg auf erneuerbare Energie, hieß es seitens der SPÖ gegenüber der APA.

Sie unterstützte die jüngste Initiative von Scholz, Vermittlungsversuche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin fortzusetzen und sich verstärkt auf diplomatischem Wege für den Frieden einzusetzen, betonte Rendi-Wagner. "So schwierig die Situation auch ist, Europa darf nichts unversucht lassen, diplomatische Lösungen zu suchen und zu finden. Es braucht Deeskalation im Sinne der Ukraine und im Sinne Europas", so die SPÖ-Partei- und Klubvorsitzende.

Beim Arbeitsgespräch in der SPD-Zentrale werde es auch um Maßnahmen gegen die Teuerung gehen. Deutschland habe bereits vor zwei Monaten gehandelt und etwa die Steuern auf Treibstoff gesenkt. Auch eine Pensionsanpassung in der Höhe von fünf bis sechs Prozent per 1.7.2022 sei angekündigt worden, so Rendi-Wagner. "Was in Ländern wie Deutschland möglich ist, muss auch in Österreich machbar sein", fordert die SPÖ-Vorsitzende.

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Rendi-Wagner treffe Scholz bereits zum zweiten Mal seit der Bundestagswahl im September 2021, hieß es aus ihrem Büro weiter. Überdies stünde sie im regelmäßigen Austausch mit dem deutschen Kanzler, der bereits im August 2020 als Vizekanzler und Finanzminister in Wien bei der SPÖ-Chefin zu Besuch gewesen sei. Vor dem Gespräch mit Scholz wird Rendi-Wagner mit der SPD-Bürgermeisterin Berlins, Franziska Giffey, zu einem gemeinsamen Austausch zusammentreffen.