SPÖ steuert auf Parteitag zu

Aus der Bundesparteizentrale hieß es Montagvormittag zur APA bezüglich der Einberufung des Vorstands: "Wir schaffen damit die Möglichkeit, rasch Entscheidungen über das weitere Vorgehen zu treffen." Der Vorstand wird im Anschluss an das Präsidium stattfinden, das für 13 Uhr angesetzt ist.

Dass Rendi-Wagner auf diesem Weg einen Parteitag in die Wege leiten will, wird in der Partei nicht kommentiert. Die Wahrscheinlichkeit dafür ist aber hoch. Denn sie hat ihre Bereitschaft, den Parteitag von 2024 vorzuziehen in den vergangenen Tagen schon bestätigt. Ebenso hat Rendi-Wagner klar gemacht, dass sie dort kandidieren will.

Das Lager um den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) würde hingegen eine Mitgliederbefragung über die Spitzenkandidatur bevorzugen. Im Vorstand sollte aber Rendi-Wagner eine Mehrheit hinter sich haben, umso mehr als selbst bei Skeptikern der Vorsitzenden eine möglichst rasche Klärung des nach der enttäuschenden Kärnten-Wahl neu aufgebrochenen Führungsstreits gewünscht wird.

Diese ist, was das Tempo angeht, am leichtesten über einen Parteitag zu erreichen. Ein außerordentlicher Parteitag kann frühestens zwei Wochen nach einem entsprechenden Antrag des Vorstands stattfinden, spätestens muss er zwei Monate danach abgehalten sein. Das heißt, er würde zwischen Ende März und Mitte Mai in Szene gehen.