SPÖ über möglichen Antritt bei BP-Wahl 2022 uneinig

Die Entscheidung, ob die SPÖ einen eigenen Kandidaten in die Bundespräsidentschaftswahl im Jahr 2022 schicken wird oder nicht, ist noch nicht gefallen, wie Bundespartei am Montag auf APA-Anfrage klarstellte. Zuvor hatte die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures mit dem Vorschlag aufhorchen lassen, dass die SPÖ 2022 auf einen eigenen Kandidaten verzichten und Amtsinhaber Alexander Van der Bellen unterstützen könnte.

Wie es aus der Partei gegenüber der APA hieß, werde die Bundespräsidentschaftwahl voraussichtlich im Herbst 2022 stattfinden und Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner dem Parteivorstand zum gegebenen Zeitpunkt einen Vorschlag unterbreiten. Derzeit liege der Fokus auf der Bewältigung der Coronakrise. Bures habe ihre Einschätzung geäußert, was "absolut legitim" sei, hieß es.

Ins selbe Horn stieß der Kärntner SPÖ-Chef und Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ): "Die nächste Bundespräsidentenwahl findet 2022 statt, daher stellt sich diese Frage aus meiner heutigen Sicht nicht." Die SPÖ werde eine diesbezügliche Entscheidung zum gegebenen Zeitpunkt bekannt geben. Gleichzeitig streute Kaiser dem aktuellen Bundespräsidenten Rosen: "Ja, Alexander van der Bellen ist ein sehr guter Bundespräsident für Österreich. Das hat er seit seinem Amtsantritt in leider für unser Land mehrfach schwierigen Situationen bewiesen."

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Bures, die selbst wiederholt als mögliche Kandidatin für den Posten des Staatsoberhaupts gehandelt worden war, hatte am Wochenende gegenüber "ATV Aktuell" auf eine entsprechende Frage gemeint: "Ich glaube, dass die Sozialdemokratie, falls er noch einmal antritt, Alexander Van der Bellen unterstützen wird."