Stadt-RH nahm Donauinselfest-Mitveranstalter unter die Lupe

Der Stadtrechnungshof Wien untersuchte den Verein im Betrachtungszeitraum 2018 bis 2020. In dieser Zeit unterstützte dieser etwa das Donauinselfest, das Maifest, diverse Bezirksveranstaltungen wie Straßen- und Grätzelfeste sowie den Gürtel Nightwalk und das Donaukanaltreiben. Von der MA 7 (Kulturabteilung) erhielt man im Jahr 2020 knapp unter zwei Mio. Euro - 1,5 Mio. Euro davon für das Donauinselfest.

Insgesamt 24 Empfehlungen hatte der Stadtrechnungshof nun für den Verein parat, der auch Thema in der Untersuchungskommission des Gemeinderates zum Thema "Missstand bei der Gewährung und Überprüfung der widmungsgemäßen Nutzung von Förderungsgeldern durch die Gemeinde Wien" war. So seien etwa manche Belege nicht auffindbar gewesen, was die Rechnungsprüfer der Bundeshauptstadt dazu veranlasste, auf die gesetzlichen Aufbewahrungspflichten von Buchhaltungsunterlagen hinzuweisen. In mehreren Fällen wurden vom Kulturservice keine schriftlichen Vergleichsangebote bei Beauftragung von nicht künstlerischen Leistungen über 3.000 Euro eingeholt.

Der MA 7 empfiehlt der Stadtrechnungshof, eine detaillierte Grundlage der Berechnung des jährlichen Förderungsbedarfs des Vereins zu verlangen. Auch sei künftig eine Überprüfung der Einhaltung der Ausschlusskriterien für die Förderungswürdigkeit durchzuführen.

David Ellensohn, Klubobmann der Wiener Grünen und Vorsitzender des Stadt-RH-Ausschusses, ortete "weiterhin große Missstände im Bereich der Transparenz". "Derart hoch öffentlich finanzierte Prestige-Projekte wie Donauinselfest und Gürtel Nightwalk sollten Vorreiter sein bei transparenter Vergabe und nachvollziehbaren Kooperationen", so der Grünen-Politiker. Kultursprecherin Ursula Berner bemängelte die "intransparente" Außendarstellung des Wiener Kulturservice: "Es gibt auf der Webseite keine nachvollziehbare Möglichkeit, sich als Gruppe für das Donauinselfestival zu bewerben. Das macht die Auswahl total intransparent."