Strenge Einreiseregeln gelten bis 18. Jänner

Die Regierungsfraktionen dürften außerdem die Sondersitzung des Nationalrats am Montag für gesetzliche Maßnahmen zur neuen Test-Strategie im Jänner nutzen.

Bis auf Ausnahmen etwa für Pendler muss grundsätzlich jeder, der seit dem heutigen Samstag nach Österreich einreist, für zehn Tage in Quarantäne. Freitesten kann man sich nach frühestens fünf Tagen und das auf eigene Kosten.

Eigentlich sollte diese Regelung bis 10. Jänner in Kraft sein. Diese Einreisebeschränkungen sollen nun angesichts des angekündigten harten Lockdowns nach den Weihnachtsfeiertagen aber länger in Kraft bleiben, und zwar bis 18. Jänner. An diesem Tag dürfen, so sieht es zumindest der derzeitige Plan der Regierung vor, Handel und Gastronomie wieder öffnen.

Shoppen oder Kaffeetrinken gehen soll man dann aber nur dürfen, wenn man sich "freigetestet" hat, also am Wochenende davor auf das Coronavirus testen hat lassen und ein negatives Ergebnis in Händen hält. Wer den Test verweigert, für den gelten die strengen Ausgangsbeschränkungen und damit der Lockdown noch eine Woche länger.

Auch danach wird man, so sieht es die Strategie der Regierung vor, nicht um regelmäßige Corona-Tests umhinkommen, wenn man etwa ein Konzert oder eine andere Veranstaltung besuchen oder in einem Hotel einchecken will. Hier dürfte es so sein, dass man ein negatives Testergebnis vorlegen muss, das nicht älter als 48 Stunden ist.

Wie die neuen Bestimmungen im Jänner konkret ausschauen werden, wird sich erst mit Vorliegen der entsprechenden Verordnung zeigen.

In der Regierung geht man zwar davon aus, dass die neue Teststrategie ohnehin schon juristisch gedeckt wäre, man will sie aber wohl zur Sicherheit dennoch gesetzlich festschreiben. Eine Gelegenheit dazu gäbe es in der Nationalratssondersitzung am Montag.