US-Senat verabschiedet Entwurf Corona-Hilfspaket

Wegen Änderungen an der ursprünglichen Vorlage muss sich nun wieder das RepräsentantInnenhaus mit dem Entwurf beschäftigen, bevor dieser von Präsident Joe Biden unterzeichnen werden kann. 

Paket wird von Mehrheit der US-Bevölkerung unterstützt

Da dessen DemokratInnen im Senat nur über eine kleine Mehrheit verfügen – die Abstimmung ging 50-49 aus – konnten die RepublikanerInnen in der Kongresskammer Kompromisse durchsetzen. Zunächst war unklar, ob das Repräsentantenhaus sie akzeptieren wird. Biden selbst signalisierte zuletzt seine Zustimmung.

Sollte das Paket mit diesem Volumen verabschiedet werden, würde sich die Gesamt-Coronahilfe des Bundes in den USA innerhalb eines Jahres auf etwa sechs Billionen Dollar summieren.

Zwar haben die RepublikanerInnen frühere Pakete unterstützt – viele von ihnen haben jedoch nun erklärt, die zusätzlichen Maßnehmen seien zu teuer. Die RepublikanerInnen hatten im November die Präsidentschaft und die Mehrheit im Senat verloren. Umfragen zufolge wird das neue Paket von der Mehrheit der US-Bevölkerung unterstützt.