Von der Leyen gibt grünes Licht für Österreichs Aufbauplan

Im Park des Gartenpalais Liechtenstein in Wien-Alsergrund wollen von der Leyen und Kurz um 12.05 Uhr vor die Presse treten. Die EU-Kommissionspräsidentin wird später in die Slowakei weiterreisen. Auf der Tagesordnung stehen laut der EU-Kommission in beiden Ländern Besuche von Projekten, die im Rahmen des Aufbaufonds finanziert werden. In Österreich wird dies das Institut für Quantenoptik und Quanteninformation der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) sein.

Der Fonds ist das Herzstück des im Sommer 2020 vereinbarten Corona-Aufbauprogramms "Next Generation EU" im Umfang von 750 Milliarden Euro - angepasst an die Inflation beträgt die Summe sogar rund 800 Milliarden Euro. Das Geld soll helfen, die Wirtschaft nach der Pandemie wieder flott zu bekommen und gleichzeitig zu modernisieren. Einen Teil des Geldes gibt es als Zuschuss, einen weiteren Teil als Kredit. Finanziert wird das Programm über Schulden.

Alle Staaten mussten der EU-Kommission detaillierte Aufbaupläne vorlegen. Mindestens 37 Prozent der Mittel sollen in klimafreundliche Projekte und 20 Prozent in Digitalisierung fließen. Die Kommission hatte zwei Monate für die Prüfung, die nun abgeschlossen ist. Auf ihre Empfehlung hin muss in einigen Wochen noch der EU-Ministerrat die Pläne billigen, bevor das erste Geld fließen kann.

Von der Leyen hat angekündigt, alle 27 Mitgliedsstaaten zu besuchen, um die Aufbaupläne zu besprechen. Portugal und Spanien waren laut dpa die ersten Stationen am Mittwoch, dann folgten Griechenland, Dänemark und Luxemburg. Kommenden Dienstag sind Lettland, Deutschland und Italien dran, am Mittwoch Belgien und Frankreich.