Von der Leyen hält Rede zur Lage der Europäischen Union

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält am Mittwoch ihre zweite Rede zur Lage der Europäischen Union im Europaparlament. Erwartet wird, dass von der Leyen neben den Folgen der Coronakrise unter anderem die Themen Klimaschutz, Digitalisierung und Rechtsstaatlichkeit ansprechen wird. Zudem dürfte es um die Frage gehen, welche Lehren die EU aus der Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban in Afghanistan ziehen muss.

Die Rede zur Lage der Union wird jedes Jahr im September vom EU-Kommissionspräsidenten oder der -präsidentin gehalten. Im Anschluss gibt es dann eine Debatte mit den EU-Abgeordneten. Für die frühere deutsche Verteidigungsministerin ist es die zweite Rede dieser Art. Die CDU-Politikerin ist seit dem 1. Dezember 2019 Präsidentin der Europäischen Kommission. Zu den Aufgaben der Behörde gehört es, neue EU-Gesetze auszuarbeiten und über die Einhaltung von EU-Recht zu wachen. Zu diesem Zweck kann sie zum Beispiel auch Klagen gegen Mitgliedstaaten vor dem Europäischen Gerichtshof einreichen.

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