Sidebar 1

© APA - Austria Presse Agentur

Archiv
03/10/2019

Bereits 340.000 Anträge auf Grundeinkommen in Italien

Die von der populistischen Fünf Sterne-Bewegung vorangetriebene Mindestsicherung stößt in Italien auf Anklang. Rund 340.000 Italiener haben binnen vier Tagen ihren Antrag auf Grundeinkommen eingereicht. Die Anträge trafen per Post sowie bei Steuerberatungszentren und online ein. Bis zum 31. März haben die Italiener Zeit, Mindestsicherung zu beantragen.

Die meisten Anträge wurden bisher im süditalienischen Kampanien, gefolgt von der Lombardei, Sizilien und Latium mit der Hauptstadt Rom eingereicht. "Aus diesen Zahlen geht hervor, dass vom Grundeinkommen Italiener im ganzen Land und nicht nur im Süden profitieren", so Vize-Wirtschaftsministerin Laura Castelli, Spitzenpolitikerin der Fünf Sterne-Bewegung, die sich die Einführung eines Grundeinkommens auf die Fahne geschrieben und mit diesem Wahlversprechen bei den Parlamentswahlen vor einem Jahr mit 32 Prozent der Stimmen als stärkste Einzelpartei abgeschnitten hatte. Die Fünf-Sterne-Bewegung regiert seit Juni mit der rechten Lega in Rom.

Den Antrag auf die Mindestsicherung dürfen Italiener und Ausländer einreichen, die seit über zehn Jahren mit Aufenthaltsgenehmigung im Land leben. Die Berechtigten sollen pro Monat mit bis zu 780 Euro unterstützt werden, Familien können bis zu 1.300 Euro erhalten. Arbeitsvermittlungszentren sollen Bezieher des Grundeinkommens bei der Suche nach einer neuen Beschäftigung helfen. Die Regierung geht davon aus, dass 1,7 Millionen Personen von der Mindestsicherung profitieren werden.

Die ersten Zahlungen sollen Ende April oder Anfang Mai überwiesen werden. Das Programm soll 6,6 Milliarden Euro kosten und armutsgefährdeten Menschen Arbeit verschaffen sowie das Wirtschaftswachstum ankurbeln. Die Bezüge werden bis zu 18 Monate gezahlt und können danach einmal verlängert werden.

Archiv

Tschechische Roma-Sängerin Vera Bila gestorben

Die tschechische Roma-Sängerin Vera Bila ist tot. Sie starb in Pilsen (Plzen) an den Folgen eines Herzinfarkts, wie das Nachrichtenportal Romea.cz am Dienstag unter Berufung auf die Familie berichtete. Bila, in Tschechien als "Königin des Gipsy-Pop" gefeiert, wurde 64 Jahre alt. Mit ihrer damaligen Band Kale war die Künstlerin um die Jahrtausendwende auch international erfolgreich.

Archiv

Immunität von Front-National-Gründer Le Pen aufgehoben

In der Affäre um Schein-Assistenten hat der Mitgründer der rechtsextremen Partei Front National (FN), Jean-Marie Le Pen, seine Immunität im EU-Parlament verloren. Die Europaparlamentarier stimmten am Dienstag in Straßburg per Handzeichen für die Aufhebung. Damit können die französischen Justizbehörden weitere Ermittlungen anstellen oder ein Gerichtsverfahren einleiten.

Archiv

Die ehemalige Grüne Abgeordnete Gabriela Moser ist gestorben

Die ehemalige Grüne Abgeordnete Gabriela Moser ist nach längerer Krankheit gestorben.

Archiv

Projektsteuerung berichtete von Planungsfehlern beim KH Nord

Auf der Baustelle des Krankenhauses Nord in Wien-Floridsdorf ist es offenbar lange Zeit alles andere als übersichtlich zugegangen. Marius Moser, der 2016 die Projektsteuerung für das Riesenspital übernahm, berichtete am Dienstag in der Untersuchungskommission von Planungsmängeln und Koordinierungsfehlern sowie einer Überforderung des Krankenanstaltenverbundes (KAV) als Bauherr.

Sidebar 2