Britisches Unterhaus stimmt erneut über Brexit-Vertrag ab

Das britische Unterhaus stimmt ab
Das britische Unterhaus stimmt am Dienstag erneut über den Brexit-Vertrag ab. Im Jänner hatten die Abgeordneten den von Premierministerin Theresa May mit der EU ausgehandelten Vertrag mit großer Mehrheit abgelehnt. Bei der erneuten Abstimmung muss May nun wieder mit einer schmerzhaften Niederlage rechnen, da Verhandlungen mit der EU über Änderungen am Vertrag keinen Durchbruch brachten.

Ohne Zugeständnisse ist aber keine Mehrheit für den Vertrag in Sicht. Die Debatte beginnt um 13.45 Uhr (MEZ), die Abstimmungen werden ab 20.00 Uhr erwartet.

Wird das Brexit-Abkommen erneut abgelehnt, stimmen die Abgeordneten am Mittwoch darüber ab, ob Großbritannien am 29. März ohne Vertrag aus der EU austreten soll. Wird auch ein "No Deal"-Brexit abgelehnt, entscheiden sie am Donnerstag über eine Bitte an die EU, das Austrittsdatum zu verschieben. May hat einen Aufschub um bis zu drei Monate vorgeschlagen, der vor der ersten Sitzung des neu gewählten EU-Parlaments Anfang Juli enden soll.

Kommentare