APA - Austria Presse Agentur

Kneissl und Lawrow demonstrativ freundschaftlich

Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) ist am Dienstag mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zusammengekommen. Die beiden zeigten sich bei der Begrüßung im Gästehaus des russischen Außenministeriums in Moskau demonstrativ freundschaftlich. Kneissl und Lawrow unterzeichneten eine Erklärung zum Sotschi-Dialog, einem bilateralen zivilgesellschaftlichen Dialogforum.

Sie freue sich über den "Ausbau der bilateralen Beziehungen auf Basis des Sotschi-Dialogs", sagte Kneissl. Damit könnten die Beziehungen "auf eine neue Ebene gehoben werden". Kneissl verwies auch auf die mehrmaligen Treffen zwischen den beiden Außenministern. Im April 2018 hatte sie Moskau besucht, im Juni gab es ein Wiedersehen beim Besuch von Russlands Präsident Wladimir Putin in Wien. Lawrow wird am Mittwoch wieder nach Wien reisen. Er wird an einer UNO-Drogenkonferenz teilnehmen und mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen zusammentreffen.

Kneissl holt mit ihrem Besuch in Moskau eine bereits für Anfang Dezember geplante Visite nach. Diese hatte sie wegen der Affäre um einen angeblichen russischen Spion im Bundesheer abgesagt. Der von der Bundesregierung bekannt gemachte Spionagefall hat die guten bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Russland kurz belastet. Lawrow sprach damals verärgert über die "Megafon-Diplomatie" und ließ den österreichischen Botschafter ins Außenministerium zitieren. Der mittlerweile pensionierte Salzburger Ex-Offizier (70) soll während seiner aktiven Zeit beim Bundesheer rund 20 Jahre für Russland spioniert haben. Seine Untersuchungshaft wurde vergangene Woche verlängert. Bei dem Gespräch zwischen Kneissl und Lawrow werde der Spionagefall vermutlich kein Thema sein. Kneissl erklärte: "Ich spreche über keine Gerichtsverfahren."

Der Sotschi-Dialog soll die Kontakte zwischen der Zivilgesellschaft in Wissenschaft, Bildung und Kunst fördern. Ein Personenkomitee auf beiden Seiten soll dafür sorgen. Ko-Vorsitzender auf österreichischer Seite ist Ex-Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl und auf russischer der ehemalige Bildungsminister und Kreml-Berater Andrej Fursenko. Leitl war bei der Unterzeichnung am Dienstag nicht dabei.

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