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03/11/2019

SPÖ kritisiert "massive Streichung" bei Deutschförderung

Obwohl der Bedarf an Deutschförderung in den vergangenen vier Jahren "stark angestiegen" sei, habe die Regierung die Mittel dafür "massiv gestrichen" und auf den Stand von vor fünf Jahren zurückgefahren, kritisiert SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid am Montag. Auch der Ausbau der Ganztagsschulen geht den Sozialdemokraten zu langsam voran.

Im aktuellen Schuljahr besuchen in Österreich über 14.000 Flüchtlinge Pflichtschulen und weitere 2.000 AHS und berufsbildende mittlere und höhere Schulen (BMHS), zeigt die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ durch das Bildungsministerium. Zur Deutschförderung sind derzeit 442 Planstellen vorgesehen und damit laut SPÖ ebenso viele wie 2014, also vor dem deutlichen Anstieg der Flüchtlingszahlen. Die damalige SPÖ-ÖVP-Regierung hatte mit Schaffung eines "Integrationstopfs" die Stellen für Sprachförderung ab Herbst 2016 auf 850 verdoppelt, doch "das wurde nun auf die Hälfte zusammengekürzt", beklagt Hammerschmid.

Das Bildungsministerium verteidigt das in der Anfragebeantwortung, immerhin seien die Integrationstöpfe von vornherein "zeitlich befristet eingerichtet worden". Außerdem seien die 442 Planstellen für Deutschförderklassen und -kurse durch das neue Modell der Deutschförderklassen nicht mehr befristet, sondern "langfristig abgesichert und in die Regelsystematik überführt". Ebenfalls aus dem "Integrationstopf" finanzierte Projekte wie die mobilen interkulturellen Teams und Sozialarbeiter liefen noch bis Ende des aktuellen Schuljahrs, für die Zeit danach "wird an einer Lösung in Kooperation mit den dafür primär zuständigen Gebietskörperschaften gearbeitet". Für Schulsozialarbeit seien dabei primär die Länder zuständig, betont das Bildungsministerium.

Bei den Mitteln für den Ausbau der Ganztagsschulen ortet Hammerschmid "de facto eine Halbierung der Mittel", indem die eigentlich bis 2025 vorgesehenen 750 Mio. Euro bis 2032 gestreckt werden. Das Ministerium begründet das in der Anfragebeantwortung damit, dass der Ausbau zu früh angesetzt gewesen sei und in zu kurzer Zeit erreicht werden sollte, die vorgesehenen Zuwächse bei den Betreuungsquoten wären nicht realisierbar gewesen. "In Wahrheit fehlt es allein am politischen Willen und gezielter Information der Eltern und Schulerhalter", meint indes die SPÖ-Bildungssprecherin.

Bereits 2014 war unter der damaligen SPÖ-Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek das Tempo beim Ganztagsschul-Ausbau gedrosselt worden, weil die Mittel von den Ländern nie zur Gänze abgeholt worden waren. Zwischen 2013 und 2018 haben laut Bildungsministerium nur Wien und die Steiermark die Mittel zur Gänze ausgeschöpft.

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