In nur 2 Wochen: Das haben die #BlackLivesMatter-Demos bewirkt

In den vergangenen Wochen ist viel passiert: Nach dem gewaltsamen Tod von George Floyd gingen weltweit Menschen gegen Rassismus und damit verbundene Polizeigewalt auf die Straßen, auch in Wien fanden Demonstrationen statt. In den USA wurden über 10.000 Demonstrierende verhaftet – und dennoch lässt der öffentliche Druck nicht nach, den die Bewegung ausübt. 

Es werden aber nicht nur Stimmen laut, die Veränderung fordern, sondern auch solche, die meinen, die Proteste seien sinnlos. In den letzten Tagen wurden jedoch viele wichtige Entwicklungen angestoßen und vorangetrieben. 

• First things first: Die vier Polizisten, die am Tod von George Floyd beteiligt waren, wurden festgenommen und angeklagt. Dass Polizisten, die am Tod von Menschen beteiligt sind, in den USA harte Konsequenzen drohen, ist keine Selbstverständlichkeit. Unter großem öffentlichen Druck kam es schließlich zu dieser Entwicklung.

• Gegen die Polizei von Minneapolis wurde vom Minnesota Department of Human Rights im Zusammenhang mit dem Tod von George Floyd eine Zivilklage eingereicht.

• In Minneapolis wird PolizistInnen der Würgegriff verboten. “Dies ist ein Zeitpunkt, zu dem wir ändern können, wie unsere Polizei arbeitet”, sagte der Bürgermeister von Minneapolis. Beamte sollen laut den neuen Vereinbarungen auch melden müssen, wenn KollegInnen den Würgegriff anwenden.

• Der Bürgermeister von L.A. gab bekannt, der Polizei von L.A. 150 Millionen Dollar Budget zu entziehen und das Geld in Jobs für Jugendliche, Gesundheitsinitiativen und “Peace Centers” zu stecken. Auch in New York soll das Polizeibudget gekürzt werden.

• Die Polizei von Minneapolis soll neu aufgebaut werden: “Wir wollen die toxische Beziehung der Stadt und der Polizei beenden. Wir wollen das System der öffentlichen Sicherheit reformieren”, sagte City Council President Lisa Bender. 

• Zahlreiche Statuen von Sklavenhändlern wurden abgerissen und abmontiert.

• Städte wie Minneapolis, Denver und Portland ziehen PolizistInnen aus öffentlichen Schulen ab.

• Die Polizei in Dallas hat einige Neuerungen bekanntgegeben. So ist es nun verpflichtend, einzuschreiten, wenn Gewalt willkürlich angewendet wird. 

• IBM wird künftig keine Gesichtserkennungsprogramme mehr verkaufen, die zum Zweck der Massenüberwachung oder für Racial Profiling eingesetzt werden. 

• “Breonna’s Law” wird diskutiert: Über ein Gesetz, das nach Breonna Taylor benannt wurde, wird im Louisville Metro Council abgestimmt. Die junge Frau wurde in ihrem eigenen Haus von der Polizei erschossen, nachdem sie mithilfe eines sogenannten “No-knock”-Durchsuchungsbefehls in ihr Haus eindrangen. Solche Durchsuchungsbeschlüsse sollen nun erschwert werden.

• Millionen Dollar wurden an die #BlackLivesMatter-Bewegung gespendet.