EU sucht Einigung zu Forschungsprogramm "Horizon Europe"

Nach dem derzeitigen Verhandlungsstand soll "Horizon Europe" mit rund 100 Milliarden Euro ausgestattet sein. Bei dem EU-Ministerrat geht es aber ausschließlich um die inhaltliche Schwerpunktsetzung, und nicht um die Finanzierung, die erst im mehrjährigen EU-Finanzrahmen sichergestellt werden muss. Faßmann sagte, es könnten vielleicht auch mehr Finanzmittel werden, "Horizon Europe" sei das größte Forschungsrahmenprogramm weltweit.

Das Programm habe einen klaren Fokus: Es soll Forschung mit Auswirkungen erzeugen, es werde gesellschaftlich wichtige Probleme wie Klimawandel, Ernährungssicherheit und Krebstherapie ansprechen. Es werde auch Möglichkeiten für Jungwissenschaftler schaffen, um in einem europäischen Forschungsraum zu bestehen.

"Wir haben lange verhandelt. Wir haben versucht, die unterschiedlichen Interessen der Mitgliedstaaten auf einen Nenner zu bringen, was gar nicht einfach ist", sagte Faßmann. Es seien noch Punkte zu klären, die für die EU-Mitgliedstaaten bedeutsam seien. Eine dieser Fragen sei, ob auch die Rückkehr von Forschern in ihre Heimatländer mit europäischen Geldern gefördert werden soll, um einen " Brain Drain" - die Abwanderung von qualifizierten Forschern - zu vermeiden.

Andere Fragen betreffen komplexe Details, etwa zum Europäischen Innovationsrat. "Ich verstehe vollkommen den Standpunkt der ost- und mitteleuropäischen Nachbarstaaten", sagte Faßmann. Europa sei gut beraten, wenn es eine Konvergenz der Forschungsstärke anstrebe und es nicht zu einer Zweiteilung komme. Im Entwurf von "Horizon Europe" würden Initiativen für die Konvergenz gestärkt.

Großbritannien und der Brexit bereite ihm "nur kurzfristiges Kopfzerbrechen", sagte Faßmann. "Es ist klar, dass es eine Zeit nach dem Brexit geben wird", in der Europa und Großbritannien im Forschungsbereich wieder zusammengeführt würden. Großbritannien habe klar erklärt, dass es mit der EU bei der Forschung und der studentischen Mobilität kooperieren wolle, und Europa wolle die starken britischen Universitäten als Partner halten.

Für Faßmann stellt der EU-Ministerrat die letzte Ratssitzung unter österreichischem Ratsvorsitz dar. Für ihn sei der Vorsitz auch "persönlich ein großes Erlebnis" gewesen, sagte er. Politik und Forschung könnten gemeinsam den europäischen Forschungsraum stärken.