Hahn will EVP-Entscheidung zu Fidesz "nicht vorgreifen"

EU-Kommissar Johannes Hahn (ÖVP) nimmt als einer der Vizepräsidenten der Europäischen Volkspartei (EVP) am Mittwoch auch an der Vorstandssitzung der EVP zu einem möglichen Ausschluss der ungarischen Fidesz teil. Hahn erklärte am Montag auf Anfrage der APA: "Der Ball liegt bei Viktor Orban, der sich eindeutig zu den Werten der EVP bekennen und verlässlich und nachhaltig danach handeln muss."

Einer Entscheidung der EVP will Hahn "nicht vorgreifen", wie er sagte. "Man wird sehen, ob es in den nächsten Tagen weitere Bewegung gibt. Am Mittwoch werden wir dann alle Aspekte eingehend prüfen."

Aus Österreich sind insgesamt sechs Delegierte im EVP-Vorstand vertreten. Automatisch Mitglieder sind neben Hahn der ÖVP-Parteichef Bundeskanzler Sebastian Kurz sowie der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament Othmar Karas. Daneben gibt es drei weitere zu nominierende ÖVP-Mitglieder.

Zuletzt hatte der konservative Europa-Spitzenkandidat Manfred Weber Orban drei Bedingungen gestellt, um einen Ausschluss der Fidesz aus der EVP abzuwenden. Orban hatte sich auch in einem Schreiben an die EVP-Chefs für die von ihm verwendete Bezeichnung "nützliche Idioten" für ihm kritisch gegenüberstehende EVP-Parteien entschuldigt.