APA - Austria Presse Agentur

Karas will über Antreten bei EU-Wahl im Jänner entscheiden

Der Delegationsleiter der ÖVP im EU-Parlament, Othmar Karas, will im Jänner über ein Antreten für die Europawahl im Mai 2019 entscheiden. Der ÖVP-Bundesparteivorstand selbst wird ebenfalls Anfang des neuen Jahres nach Ablauf des EU-Ratsvorsitzes die Kandidatenliste festlegen, teilte Karas am Montag der APA mit.

Zu neuen Medienberichten, wonach die ÖVP nicht mit ihm als Spitzenkandidat antreten wolle, nahm Karas am Montag nicht Stellung. Er habe schon mehrmals erklärt, sich über die Weihnachtsfeiertage zu überlegen, ob und mit welchen Programmschwerpunkten er antreten werde. Mit Parteichef Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe er vereinbart, dass es keinen beginnenden Wahlkampf während der EU-Ratspräsidentschaft geben werde.

Ein Sprecher der ÖVP bekräftigte am Montag auf APA-Anfrage ebenfalls, dass sich die bisherige Linie nicht geändert habe. Man werde nach dem Ende der EU-Ratspräsidentschaft den Spitzenkandidaten und die Bundesliste bekannt geben, sagte er.

Laut " Österreich" hat die angeblich von Kurz präferierte Kandidatin für die Spitzenkandidatur, Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP), abgewunken. Für Karas war zuletzt auch der Posten des EU-Kommissars genannt worden.

Karas selbst gilt als eine Art Gewissen der ÖVP. Damit eckte er allerdings auch in einigen Punkten in der Vergangenheit an. So bezeichnete er die Reduktion der Familienbeihilfe für im Ausland lebende Kinder von in Österreich arbeitenden Personen als EU-rechtswidrig. Auch lehnt er ab, dass Österreich entgegen ursprünglicher Absicht den UNO-Migrationspakt nicht unterzeichnen will. Karas hat auch mehrmals klar gemacht, dass er im Wahlkampf nicht auf die FPÖ Rücksicht nehmen will, für die er mit seinen pro-europäischen Positionen ein rotes Tuch ist. Deshalb wird bezweifelt, ob die FPÖ in der Bundesregierung der kolportierten Nominierung von Karas als EU-Kommissar zustimmen würde.

Sollte Karas nicht ÖVP-Spitzenkandidat werden, wurde auch über ein Antreten des langjährigen Europamandatars mit einer eigenen Liste spekuliert. Dafür wäre dann die Entscheidung bzw. ein Wahlkampf etwas knapp. Laut Innenministerium müssen beim Wahltag 26. Mai 2019 die Wahlvorschläge zwischen dem 15. März und dem 12. April nächsten Jahres eingebracht werden.