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13.12.2018

Kneissl baut auf "stille Diplomatie" des Oman

Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) hofft im Iran-Konflikt auf die diskreten Vermittlungen des Golf-Sultanats Oman. "Ich bin sicher, dass die omanische Diplomatie hier weiter eine Rolle spielt", sagte Kneissl am Donnerstag der APA am Rande eines Besuchs in der omanischen Hauptstadt Maskat. Dabei kündigte sie an, dass Österreich kommendes Jahr wieder eine Botschaft im Oman eröffnen werde.

Maskat sei politisch und wirtschaftlich "eine Drehscheibe in der Region", begründete Kneissl in einem Telefongespräch mit der APA diesen Schritt. Die neuerliche diplomatische Präsenz, die in enger Abstimmung mit der Wirtschaftskammer Österreich aufgebaut werde, werde auch Unternehmen Vorteile bringen, verwies Kneissl auf das große Interesse des ölreichen Staates an einer Diversifizierung seiner Wirtschaft in Richtung Informationstechnologie, aber auch Tourismus.

Kneissl traf im Oman Außenminister Yusuf bin Alawi Bin Abdullah und Industrieminister Ali bin Masoud bin Ali Sunaidy, um eine Vertiefung der bilateralen Beziehungen zu sprechen. Der Industrieminister etwa habe gleich "Nägel mit Köpfen" gemacht und den mitreisenden österreichischen Unternehmern konkrete Hinweise bezüglich Investitionen gegeben. Wirtschaftlich sei der Oman ein "Hub" mit besonderem Fokus auf Ostafrika, sagte Kneissl, die aus Kuwait angereist war.

Politisch sei der Oman immer wieder erfolgreich als Vermittler zwischen dem Westen, den arabischen Staaten und dem Iran tätig gewesen, etwa im Bereich des Gefangenenaustausches. Auch habe das Sultanat die ersten Gespräche zwischen Washington und Teheran vermittelt, die dann zum Wiener Atomdeal im Jahr 2015 führten. "Die allerersten Schritte dazu wurden im Oman gelegt", erinnerte Kneissl. Dort habe es schon im Jahr 2012 Gespräche gegeben, noch während der Amtszeit des erzkonservativen iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad.

Die USA sind heuer aus dem Atomdeal ausgestiegen und versuchen diesen durch Sanktionen gegen europäische Unternehmen komplett zum Scheitern zu bringen. Besonders vehement gegen das Atomabkommen tritt Israel auf, das sich durch den Iran existenziell bedroht sieht. Kneissl hob in diesem Zusammenhang hervor, dass Ende Oktober auch der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu den Oman besucht habe.

Was die weitere Entwicklung im Iran-Atomstreit betrifft, zeigt sich Kneissl "nicht ganz so pessimistisch". "Ich bin der festen Überzeugung, dass es nicht zum großen Schlagabtausch mit dem Iran kommen wird". Zwar werde es keine umfassende Konfliktlösung geben, aber "eine Konfliktverwaltung". Es sei wichtig, die Iraner im Abkommen zu halten. "Hauptthema" sei aber die Rolle des Iran in der Region, etwa in Syrien oder bei der Unterstützung der libanesischen Schiitenmiliz Hisbollah. Hier gelte es zu erreichen, "dass der Iran diese regionalpolitische Rolle zurückfährt".

Bezüglich der von der EU geplanten Zweckgesellschaft ("Special Purpose Vehicle") zum Schutz von im Iran tätigen Unternehmen sagte Kneissl, dass Österreich nicht per se gegen deren Ansiedlung sei. Sie habe aber 21 Fragen formuliert, auf die sie keine Antworten erhalten habe, die sie "hundertprozentig außenpolitisch überzeugen" würden. Als Beispiel nannte sie etwa die Frage, welche Bank die IBAN für die Abwicklung zur Verfügung stellen und welche Versicherung die iranischen Öllieferungen absichern werde. "Ich bin gegen Symbolpolitik", betonte Kneissl. Es müsse nämlich eine Lösung geben, "die funktioniert". Von ursprünglich 500 österreichischen Unternehmen, die sich im Iran engagieren wollten, seien jetzt "100 bis 150 noch übrig", räumte sie ein.

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