APA - Austria Presse Agentur

Kramp-Karrenbauer bewirbt sich um CDU-Vorsitz

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich am Mittwoch zu ihrer Bewerbung für die Nachfolge von Angela Merkel als Parteichefin geäußert. Sie will der Partei als Vorsitzende etwa mehr Gehör verschaffen. Jedenfalls werde ihr "Amt als Generalsekretärin auf jeden Fall auf dem Parteitag enden", so Kramp-Karrenbauer. Der Parteitag findet vom 6. bis 8. Dezember in Hamburg statt.

In den vergangenen Jahren seien viel zu häufig in der Regierung politische Entscheidungen getroffen worden, die von der CDU dann mit oder ohne Widerstand akzeptiert worden seien, sagte Kramp-Karrenbauer am Mittwoch in Berlin. Diese Vorgehen passe aber nicht mehr in die heutige Zeit, fügte die Saarländerin hinzu. Sie wolle die Prozesse umdrehen, künftig müsse die Debatte über eine Entscheidung zunächst in der CDU geführt und dann über die Bundestagsfraktion in die Regierung hineingetragen werden.

Auf dem CDU-Parteitag vom 6. bis 8. Dezember in Hamburg stellt sich die deutsche Bundeskanzlerin Merkel als Parteivorsitzende nicht zur Wiederwahl. Damit gehe eine Ära zu Ende, sagte die CDU-Generalsekretärin. "Jetzt gilt es, ein neues Kapitel aufzuschlagen."

Von einer Reihe von Bewerbern werden nur den prominenten Kandidaten Chancen eingeräumt: Das sind neben Kramp-Karrenbauer Gesundheitsminister Jens Spahn und Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz. Während die frühere saarländische Ministerpräsidentin als Vertraute Merkels gilt, könnten Spahn und Merz die CDU wieder auf einen konservativeren Kurs führen.

Die Konkurrenz um den Parteivorsitz dürfe kein "ruinöser Wettbewerb" werden, der die CDU geschwächt zurücklasse, sagte Kramp-Karrenbauer. Falls sie gewinne, wünsche sie sich, dass Spahn und Merz sich weiter für die Partei engagierten.

Annegret Kramp-Karrenbauer will keinen Wahlkampf um den CDU-Vorsitz gegen andere Bewerber führen. Vielmehr wolle sie ein Angebot unter mehreren Möglichkeiten machen, wie die Zukunft der Partei nach der Ära von Merkel weiter gehen solle, sagte Kramp-Karrenbauer am Mittwoch in Berlin.

Sie grenzte sich von Merkel ab, indem sie sagte, man könne eine Ära nicht beliebig fortsetzen, man könne sie aber auch nicht rückgängig machen. "Jede Zeit hat ihre Herausforderungen", sagte sie. Der Nachfolger stehe aber immer auf den Schultern der Vorgänger. Entscheidend sei, was man Neues und Besseres mache.

Bundeskanzlerin Merkel hatte nach den heftigen Stimmenverlusten ihrer Partei der Landtagswahl in Hessen am 28. Oktober erklärt, dass sie beim Parteitag in Hamburg im Dezember nicht erneut für den CDU-Vorsitz kandidieren werde. Sie führt die Partei seit April 2000 und ist seit November 2005 Regierungschefin.

Kramp-Karrenbauer hatte nach sieben Jahren als saarländische Ministerpräsidentin im Februar das Amt der CDU-Generalsekretärin übernommen.