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01/14/2019

May: Kein Brexit wahrscheinlicher als EU-Austritt ohne Deal

Im Falle einer Ablehnung ihres Brexit-Abkommens am Dienstag hält Großbritanniens Premierministerin Theresa May einen Stopp des EU-Austritts für wahrscheinlicher als einen Ausstieg ohne Deal. Das berichtete die britische Nachrichtenagentur PA am frühen Montagmorgen unter Berufung auf ein ihr vorliegendes Redemanuskript Mays.

May will am Montag zu Fabrikarbeitern in Stoke-on-Trent sprechen, einer Stadt, die mehrheitlich für den Brexit ist. In ihrer Rede werde sie laut Manuskript sagen, dass sie die Abgeordneten ermahnen werde, es sei ihre Pflicht, das Ergebnis des Referendums umzusetzen. Wenn dies nicht geschehe, werde das Vertrauen in Politiker katastrophal geschädigt.

Daher sollten die Abgeordneten die Folgen ihres Handelns hinsichtlich des Glaubens des britischen Volks an die Demokratie berücksichtigen. Sie glaube nun, dass es wahrscheinlicher sei, dass die Abgeordneten den Brexit vereitelten als ein Austritt ohne Abkommen.

Die Abstimmung über die Brexit-Vereinbarung zwischen London und den 27 anderen Mitgliedstaaten ist am Dienstag geplant. Vieles deutet nach Auffassung von Beobachtern auf eine Niederlage von Premierministerin May hin. Die Folge könnte ein ungeregelter Brexit zum Austrittsdatum am 29. März ohne Übergangsregelungen sein. Im Falle eines EU-Austritts ohne Abkommen droht Chaos.

Die Europäische Union bereitet sich einem Medienbericht zufolge auf eine Verschiebung des britischen EU-Austritts bis mindestens Juli vor. Der für den 29. März geplante Brexit werde in Brüssel angesichts der starken Vorbehalte des Parlaments mittlerweile als sehr unwahrscheinlicher Termin angesehen, berichtete die Tageszeitung "The Guardian" am Sonntag unter Berufung auf mehrere EU-Vertreter.

Daher werde in den kommenden Wochen ein entsprechender Antrag aus London für einen Aufschub erwartet. Eine "technische" Verlängerung des Austrittsprozesses bis Juli sei demnach ein wahrscheinlicher erster Schritt. Dieser würde Premierministerin May Zeit geben, das Austrittsabkommen zu überarbeiten und eine Mehrheit dafür zu sichern. Sollte May "uns mitteilen, dass sie mehr Zeit braucht, um das Parlament für einen Deal zu gewinnen, wird eine technische Verlängerung bis Juli angeboten", zitiert die Zeitung einen EU-Vertreter.

In einem emotionalen Brief haben indessen mehr als hundert Abgeordnete des EU-Parlaments die Briten gebeten, in der EU zu bleiben. "Wir bitten darum, im Interesse der nächsten Generation den Austritt zu überdenken", heißt es im Entwurf des Schreibens, das Anfang der Woche in Großbritannien veröffentlicht werden soll.

"Jede britische Entscheidung, in der EU zu bleiben, würde von uns sehr begrüßt und wir würden mit Ihnen zusammenarbeiten, um die Europäische Union zu reformieren und zu verbessern", zitierte die Funke Mediengruppe aus dem Schreiben. "Wir haben den enormen Einfluss der britischen Politiker und Bürger in den vergangenen 40 Jahren sehr geschätzt. Wir würden das außergewöhnliche Know-how unserer britischen Kollegen vermissen."

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